IAJ ruft zu Respekt vor dem Internationalen Strafgerichtshof auf

In einer aktuellen Stellungnahme mahnt die Internationale Richtervereinigung (International Association of Judges – IAJ) zu Respekt vor dem Internationalen Strafgerichtshof (International Criminal Court – ICC). Es sei ein weltweites Phänomen zu beobachten, dass versucht werde, Rechtsprechungsorgane unter Druck zu setzen. In jüngster Zeit seien Richter:innen des Internationalen Strafgerichtshofs mit Sanktionen bedroht worden, die etwa das Einfrieren von Vermögenswerten oder Reisebeschränkungen betreffen. Die Internationale Richtervereinigung fordert dazu auf, die Rechtsstaatlichkeit und demokratische Prinzipien zu bewahren.