Diesen Prinzipien unseres Zusammenlebens verschrieben, offen für andere Perspektiven
Linz
Die Fachgruppe konzentriert sich auf die grundrechtliche Aus- und Fortbildung innerhalb der Gerichtsbarkeit.
Die Arbeit ist von einem interdisziplinären Ansatz geprägt: Grundrechte sind Kernthema europäischer Integration; die Rede ist von „Querschnittsmaterie“. Seit der Gründung der Gruppe im Jahr 2005 pflegen wir daher die Zusammenarbeit nicht nur mit Kolleg*innen aller anderen Fachgruppen der Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter, sondern auch mit anderen Wissenschaften, Praxisberufen und selbstverständlich auch mit NGO’s, den hellhörigen und rasch in Diskussion tretenden Nicht-Regierungs-Organisationen.
Die Fachgruppe wird von zwei Co-Vorsitzenden und sieben Mitgliedern des Vorstands geleitet.
Am 26. September 2024 wurde die Wahl des Fachgruppenvorstands abgehalten. Die Fachgruppenleitung besteht nun aus:
Co-Vorsitzende:r
Stellvertreter/in*
Weitere Vorstandsmitglieder*
Unterstützt werden wir von einem Beirat, der sich aus den namhaftesten Fachleuten unserer Sparte zusammensetzt.
Mitglieder des Beirates*
*in alphabetischer Reihenfolge
Der Grundrechtstag soll in gesellschaftlich und kulturell gut vernetzten, öffentlichen Konferenzen erhöhtes Bewusstsein für Grundrechte und Werte demokratischer Verfasstheit und für Gefahren, die ihr drohen, schaffen. Seit 2007 wird beim Grundrechtstag mit namhaften Kooperationspartnern interdisziplinär über zukunftsweisende Themen gearbeitet. Berichte finden Sie unten oder unter Meldungen – Grundrechtstag.
Ein Schwerpunkt unserer bisherigen Arbeit galt einem neuen Grundrechts-Ausbildungsmodul für Richteramtsanwärter/innen (RiAA): Nach einem Tandem-Prinzip tragen dabei Vertreter/innen der Gerichtsbarkeit gemeinsam mit externen Grundrechtsfachleuten vor. Damit wird nicht nur hohe theoretische Kompetenz gewährleistet, sondern gleichzeitig auch die Praxis täglicher Entscheidungen geübt.
Seit 2008 veranstalten die vier Oberlandesgerichte flächendeckend solche Ausbildungsmodule. Sie werden durch Grundrechts-Seminare direkt am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg ergänzt.
Die Fachgruppe Grundrechte veröffentlicht monatlich Leitsätze von aktuellen Entscheidungen zu Grundrechtsfragen österreichischer Höchstgerichte, des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Gerichtshofs der Europäischen Union. Um die Übersichtlichkeit zu wahren, werden pro Monat maximal vier Judikate ausgewählt:
Geben Sie einen Suchbegriff ein, um die Downloadliste nach Titel und Kategorie zu filtern.
In dieser Rubrik werden Kurzinformationen archiviert, die aus verschiedenen Anlässen auf unserer Website veröffentlicht waren.
Geben Sie einen Suchbegriff ein, um die Downloadliste nach Titel und Kategorie zu filtern.
Es ist das Anliegen der Fachgruppe, Unterstützung für die berufliche Tagesarbeit zu bieten. Zumindest einmal jährlich soll ein Fortbildungs-Seminar für Justizangehörige spezielle Grundrechtsfragen und ihre konkrete Umsetzung im Gerichtsalltag vermitteln.
Die Fachgruppe bringt für die Stellungnahmen der Richtervereinigung zu Gesetzesentwürfen ihr Wissen und ihre Erfahrungen in der Justiz zu Grundrechtsfragen ein.
Ein Willkommen für alle, die sich einmischen wollen und eine Bitte zum Abschluss: Da wir alle ehrenamtlich arbeiten, können wir mitunter nicht so unmittelbar reagieren und uns aller Anfragen so annehmen, wie es uns selbst lieb wäre. Daher an alle, die sich in einem Ruderboot auch gern an einer erhöhten Schlagzahl beteiligen wollen: unsere herzliche Einladung! Mit vielem Dank für Ihr Verständnis, falls unsere Büroressourcen einmal knapp sein sollten.
Katharina Gröger
Michael Reiter
Meldungen
