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Fachgruppe Grundrechte und interdisziplinärer Austausch

Entscheidungen des Monats 06/2017

Die Fachgruppe konzentriert sich auf die grundrechtliche Aus- und Fortbildung innerhalb der Justiz.

Die Arbeit ist von einem interdisziplinären Ansatz geprägt: Grundrechte sind Kernthema europäischer Integration; die Rede ist von „Querschnittsmaterie“. Seit der Gründung der Gruppe im Jahr 2005 pflegen wir daher die Zusammenarbeit nicht nur mit Kolleg/innen aller anderen Fachgruppen der Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter, sondern auch mit anderen Wissenschaften, Praxisberufen und selbstverständlich auch mit NGO’s, den hellhörigen und rasch in Diskussion tretenden Nicht-Regierungs-Organisationen.

Die Fachgruppe wird von zwei Co-Vorsitzenden und fünf weiteren Mitgliedern des Vorstandes geleitet.

Mia Wittmann-Tiwald
Co-Vorsitzende

Mia Wittmann-Tiwald Dr.in, geb. 1960,  Präsidentin des HG Wien

Michael.Reiter
Co-Vorsitzender

Michael Reiter Mag., geb. 1972,  Staatsanwalt, Bundesministerium für Justiz

Stellvertreter/in*
  • Peter Nedwed Mag., geb. 1964, Hofrat des VwGH
  • Doris Obereder MMag.a, geb. 1963, Richterin des BG Leopoldstadt
Weitere Vorstandsmitglieder*
  • Daniela Engljähringer Dr.in, geb. 1963, Richterin des OLG Linz
  • Hagen Nordmeyer Dr., geb. 1969, Hofrat des OGH
  • Martin Weber Dr., geb. 1976, Richter des LG Innsbruck

 

Unterstützt werden wir von einem Beirat, der sich aus den namhaftesten Fachleuten unserer Sparte zusammensetzt.

Mitglieder des Beirates*
  • Walter Berka Univ.-Prof., Dr., Universität Salzburg
  • Michael Holoubek Univ.-Prof., Dr., Wirtschaftsuniversität Wien, Mitglied des Verfassungsgerichtshofs
  • Elisabeth Holzleithner a.o.Prof.in, Dr.in, Universität Wien
  • Clemens Jabloner Univ.-Prof., Dr., Dr. h.c., Universität Wien, Präsident des Verwaltungsgerichtshofs i.R.
  • Christian Kopetzki Univ.-Prof., DDr., Universität Wien
  • Nadja Lorenz Mag.a, Rechtsanwältin, Wien
  • Manfred Nowak Univ.-Prof., Dr., LL.M., Universität Wien, Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM)
  • Magdalena Pöschl Univ.-Prof.in, Dr.in, Universität Wien
  • Susanne Reindl-Krauskopf Univ.-Prof.in, Mag.a Dr.in, Universität Wien
  • Lyane Sautner Assoc.Univ.-Prof.in, Mag.a Dr.in, Universität Linz
  • Ewald Widerin Univ.-Prof., Dr., Universität Wien

*in alphabetischer Reihenfolge

 

Statuten der Fachgruppe Tätigkeitsbericht 2016 Tätigkeitsbericht 2015 Tätigkeitsbericht 2014

 

Der Grundrechtstag soll in gesellschaftlich und kulturell gut vernetzten, öffentlichen Konferenzen erhöhtes Bewusstsein für Grundrechte und Werte demokratischer Verfasstheit und für Gefahren, die ihr drohen, schaffen. Seit 2007 wird beim Grundrechtstag mit namhaften Kooperationspartnern interdisziplinär über zukunftsweisende Themen gearbeitet.

 

An der Veröffentlichung der Beiträge wird gearbeitet.

Ein Schwerpunkt unserer bisherigen Arbeit galt einem neuen Grundrechts-Ausbildungsmodul für Richteramtsanwärter/innen (RiAA): Nach einem Tandem-Prinzip tragen dabei Vertreter/innen der Justiz gemeinsam mit externen Grundrechtsfachleuten vor. Damit wird nicht nur hohe theoretische Kompetenz gewährleistet, sondern gleichzeitig auch die Praxis täglicher Entscheidungen geübt.

Seit 2008 veranstalten die vier Oberlandesgerichte flächendeckend solche Ausbildungsmodule. Sie werden durch Grundrechts-Seminare direkt am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg ergänzt.

Skriptum zum RiAA-Grundrechtsmodul

Arbeit für die Praxis

Es ist das Anliegen der Fachgruppe, Unterstützung für die berufliche Tagesarbeit zu bieten. Zumindest einmal jährlich soll ein Fortbildungs-Seminar für Justizangehörige spezielle Grundrechtsfragen und ihre konkrete Umsetzung im Gerichtsalltag vermitteln.

Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen

Die Fachgruppe bringt für die Stellungnahmen der Richtervereinigung zu Gesetzesentwürfen ihr Wissen und ihre Erfahrungen in der Justiz zu Grundrechtsfragen ein.

Ein Willkommen für alle, die sich einmischen wollen und eine Bitte zum Abschluss: Da wir alle ehrenamtlich arbeiten, können wir mitunter nicht so unmittelbar reagieren und uns aller Anfragen so annehmen, wie es uns selbst lieb wäre. Daher an alle, die sich in einem Ruderboot auch gern an einer erhöhten Schlagzahl beteiligen wollen: unsere herzliche Einladung! Mit vielem Dank für Ihr Verständnis, falls unsere Büroressourcen einmal knapp sein sollten.

Michael Reiter

Mia Wittmann-Tiwald