Das Skriptum zum RiAA-Grundrechtsmodul finden Sie unten unter „Neue Wege in der Ausbildung“
Die Fachgruppe konzentriert sich auf die grundrechtliche Aus- und Fortbildung innerhalb der Justiz.
Die Arbeit ist von einem interdisziplinären Ansatz geprägt: Grundrechte sind Kernthema europäischer Integration; die Rede ist von „Querschnittsmaterie“. Seit der Gründung der Gruppe im Jahr 2005 pflegen wir daher die Zusammenarbeit nicht nur mit Kolleg*innen aller anderen Fachgruppen der Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter, sondern auch mit anderen Wissenschaften, Praxisberufen und selbstverständlich auch mit NGO’s, den hellhörigen und rasch in Diskussion tretenden Nicht-Regierungs-Organisationen.
Die Fachgruppe wird von zwei Co-Vorsitzenden und sechs Mitgliedern des Vorstands geleitet.
Vom 22. bis 27. Oktober 2020 wurde die Wahl des Fachgruppenvorstands abgehalten. Die Fachgruppenleitung besteht nun aus:
Co-Vorsitzende
Katharina Gröger Dr.in, geb. 1980, Hofrätin des Verwaltungsgerichtshofes
Co-Vorsitzender
Michael Reiter Mag., geb. 1972, Staatsanwalt, Bundesministerium für Justiz
Stellvertreter/in*
Peter Nedwed Mag., geb. 1964, Hofrat des VwGH
Hagen Nordmeyer Dr., geb. 1969, Hofrat des OGH
Weitere Vorstandsmitglieder*
Marc Farkas Dr., geb. 1982, Richter des OLG Wien
Ilse Koza MMag.a Dr.in, geb. 1985 , Richterin des BG Innere Stadt Wien
Barbara Kraml MMag.a Dr.in, geb. 1983, Staatsanwältin, Bundesministerium für Justiz
Martin Weber Dr., geb. 1976, Hofrat des OGH
David Weixlbraun Mag., geb. 1989, Richter des LG Krems an der Donau
Unterstützt werden wir von einem Beirat, der sich aus den namhaftesten Fachleuten unserer Sparte zusammensetzt.
Mitglieder des Beirates*
Iris Eisenberger Univ.-Prof.in, Dr.in, Universität Wien
Daniel Ennöckl LL.M. Univ.-Prof. Mag. Dr., Universität für Bodenkultur Wien
Michael Holoubek Univ.-Prof., Dr., Wirtschaftsuniversität Wien, Mitglied des Verfassungsgerichtshofs
Elisabeth Holzleithner Univ.-Prof.in, Dr.in, Universität Wien
Clemens Jabloner Univ.-Prof., Dr., Dr. h.c., Universität Wien, Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz, aD
Reinhard Klaushofer Univ.-Prof., Dr., Universität Salzburg
Christian Kopetzki Univ.-Prof., DDr., Universität Wien
Nadja Lorenz Mag.a, Rechtsanwältin, Wien
Magdalena Pöschl Univ.-Prof.in, Dr.in, Universität Wien
Lyane Sautner Univ.-Prof.in, Mag.a Dr.in, Universität Linz
Sebastian Schmid Univ.-Prof. Dr., Universität Salzburg
Ewald Wiederin Univ.-Prof., Dr., Universität Wien
Ingeborg Zerbes, Univ.-Prof.in, Dr.in , Universität Wien
Der Grundrechtstag soll in gesellschaftlich und kulturell gut vernetzten, öffentlichen Konferenzen erhöhtes Bewusstsein für Grundrechte und Werte demokratischer Verfasstheit und für Gefahren, die ihr drohen, schaffen. Seit 2007 wird beim Grundrechtstag mit namhaften Kooperationspartnern interdisziplinär über zukunftsweisende Themen gearbeitet.
Ein Schwerpunkt unserer bisherigen Arbeit galt einem neuen Grundrechts-Ausbildungsmodul für Richteramtsanwärter/innen (RiAA): Nach einem Tandem-Prinzip tragen dabei Vertreter/innen der Justiz gemeinsam mit externen Grundrechtsfachleuten vor. Damit wird nicht nur hohe theoretische Kompetenz gewährleistet, sondern gleichzeitig auch die Praxis täglicher Entscheidungen geübt.
Seit 2008 veranstalten die vier Oberlandesgerichte flächendeckend solche Ausbildungsmodule. Sie werden durch Grundrechts-Seminare direkt am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg ergänzt.
Die Fachgruppe Grundrechte veröffentlicht monatlich Leitsätze von aktuellen Entscheidungen zu Grundrechtsfragen österreichischer Höchstgerichte, des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Gerichtshofs der Europäischen Union. Um die Übersichtlichkeit zu wahren, werden pro Monat maximal vier Judikate ausgewählt:
Es ist das Anliegen der Fachgruppe, Unterstützung für die berufliche Tagesarbeit zu bieten. Zumindest einmal jährlich soll ein Fortbildungs-Seminar für Justizangehörige spezielle Grundrechtsfragen und ihre konkrete Umsetzung im Gerichtsalltag vermitteln.
Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen
Die Fachgruppe bringt für die Stellungnahmen der Richtervereinigung zu Gesetzesentwürfen ihr Wissen und ihre Erfahrungen in der Justiz zu Grundrechtsfragen ein.
Ein Willkommen für alle, die sich einmischen wollen und eine Bitte zum Abschluss: Da wir alle ehrenamtlich arbeiten, können wir mitunter nicht so unmittelbar reagieren und uns aller Anfragen so annehmen, wie es uns selbst lieb wäre. Daher an alle, die sich in einem Ruderboot auch gern an einer erhöhten Schlagzahl beteiligen wollen: unsere herzliche Einladung! Mit vielem Dank für Ihr Verständnis, falls unsere Büroressourcen einmal knapp sein sollten.
