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Fachgruppe Wohn- und Mietrecht

Im Rahmen des Fortbildungsseminars „Tulbinger Kogel“  wurde am 10.05.2017 die Wahl der Fachgruppenleitung mit folgendem Ergebnis durchgeführt:

Vorsitzende: Mag. Julia Kainc (LGZ Wien)

1. Stellvertreter: Mag. Andreas Grieb (LGZ Wien)
2. Stellvertreterin: Mag. Dagmar Felbab (LGZ Wien)

Weitere Mitglieder der Fachgruppenleitung:

Dr. Johann Höllwerth (OGH)
Dr. Erwin Pribitzer (BG Favoriten)
Dr. Klaus Stockinger (LG Linz)
Mag. Veronika Bayer (BG Innere Stadt Wien)

Die Fachgruppe hat sich die Weiterbildung der im Wohn- und Mietrecht tätigen Richter zum Ziel gesetzt. Zu diesem Zweck finden im Abstand von etwa zwei Monaten Sitzungen der Fachgruppe in Wien statt, bei denen aktuelle Probleme diskutiert werden. Die Sitzungen dienen auch dazu, jüngeren Kolleginnen und Kollegen die Möglichkeit zu geben, schwierige Verfahren zu referieren und gemeinsam Lösungen zu erarbeiten. Außerdem findet dabei ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch mit Vertretern der Wiener Schlichtungsstelle statt.

Seit Jahrzehnten findet einmal jährlich eine dreitägige Fachtagung am Tulbinger Kogel statt, bei der Vertreter der Lehre (Universitätsprofessoren aus ganz Österreich) und der Rechtsprechung (Hofräte des OGH und Rechtsmittelrichter der Gerichtshöfe) sowie externe Spezialisten (Sachverständige, Rechtsanwälte, Hausverwalter) Vorträge halten und die aktuelle höchstgerichtliche Judikatur zum Wohn- und Mietrecht referiert wird. Die Ergebnisse dieser Fachtagung haben in der Vergangenheit bereits wiederholt in die Rechtsprechung Eingang gefunden und werden auch immer wieder in Gesetzesmaterialien als maßgeblich erwähnt.

Tulbinger Kogel 2017 - Bericht Tulbinger Kogel 2016 - Bericht

Darüber hinaus sind die Mitglieder des Fachgruppenvorstandes immer wieder als Vortragende innerhalb und außerhalb der Justiz tätig und stehen den Erstrichtern als Ansprechpartner zur Verfügung.

Im Rahmen von Begutachtungsverfahren werden Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen wohn- und mietrechtlichen Inhalts sowie zu einschlägigen Verfahrensbestimmungen erstattet.