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Fachgruppe Wohn- und Mietrecht

Am 05. Mai 2020 fand die Wahl der Fachgruppenleitung mit folgendem Ergebnis statt:

Vorsitzende: Mag.a Nicole Fidler, LGZ Wien

1. Stellvertreter: Mag. Andreas Grieb,  LGZ Wien
2. Stellvertreterin: Mag.a Dagmar Felbab,  LGZ Wien

Weitere Mitglieder der Fachgruppenleitung (in alphabetischer Reihenfolge):

Mag.a Veronika Bayer, BG Innere Stadt Wien
Mag. Martin Eberwein, BG Leopoldstadt
Mag. Andreas Fuchs, BG Floridsdorf
MMag.a Birgit Rendl, BG Innere Stadt Wien
HR Dr. Bernhard Steger, OGH
Dr. Klaus Stockinger, LG Linz

Die Fachgruppe hat sich die Weiterbildung der im Wohn- und Mietrecht tätigen Richterinnen und Richter zum Ziel gesetzt. Zu diesem Zweck finden im Abstand von etwa zwei Monaten Sitzungen der Fachgruppe in Wien statt, bei denen aktuelle Probleme diskutiert werden. Die Sitzungen dienen auch dazu, jüngeren Kolleginnen und Kollegen die Möglichkeit zu geben, schwierige Verfahren zu referieren und gemeinsam Lösungen zu erarbeiten. Außerdem findet dabei ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch mit Vertreterinnen und Vertretern der Wiener Schlichtungsstelle statt.

Seit Jahrzehnten findet einmal jährlich eine dreitägige Fachtagung am Tulbinger Kogel statt, bei der Vertreterinnen und Vertreter der Lehre (Universitätsprofessorinnen und Universitätsprofessoren aus ganz Österreich) und der Rechtsprechung (Hofrätinnen und Hofräte des OGH und Rechtsmittelrichterinnen und -richter der Gerichtshöfe) sowie externe Expertinnen und Experten Vorträge halten und die aktuelle höchstgerichtliche Judikatur zum Wohn- und Mietrecht referiert wird. Die Ergebnisse dieser Fachtagung haben in der Vergangenheit bereits wiederholt in die Rechtsprechung Eingang gefunden und werden auch immer wieder in Gesetzesmaterialien als maßgeblich erwähnt.

Tulbinger Kogel 2019 - Bericht Tulbinger Kogel 2018 - Bericht Tulbinger Kogel 2017 - Bericht Tulbinger Kogel 2016 - Bericht

Darüber hinaus sind die Mitglieder des Fachgruppenvorstandes immer wieder als Vortragende innerhalb und außerhalb der Justiz tätig und stehen den Erstrichterinnen und Erstrichtern als Ansprechpartner zur Verfügung.

Im Rahmen von Begutachtungsverfahren werden Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen wohn- und mietrechtlichen Inhalts sowie zu einschlägigen Verfahrensbestimmungen erstattet.