Wahl der Fachgruppenleitung
Im Rahmen des Fortbildungsseminars aus Arbeits- und Sozialrecht in St. Gilgen fand am 25. September 2024 die Wahl der Fachgruppenleitung mit folgendem Ergebnis statt:
Vorsitzender: Mag. Wolfgang Schuster-Kramer (ASG Wien)
Die Fachgruppe hat sich insbesondere die Weiterbildung der in Arbeits- und Sozialrechtssachen tätigen Richter in diesen dynamischen Materien zum Ziel gesetzt, wobei ein enger Kontakt zur einschlägigen Lehre gepflogen wird.
Unter der Leitung von Univ. Prof. Dr. Walter Schrammel findet jährlich ein 2-tägiges Blockseminar statt, bei dem aktuelle Themen aus dem Arbeits- und Sozialrecht unter Einbeziehung europarechtlicher Fragen ausführlich und praxisrelevant diskutiert werden. Diese Veranstaltung steht RichterInnen des OGH und der OLG-Sprengel Wien und Linz offen.
Bei Bedarf finden an der Universität Wien Seminarabende mit Herrn Prof. Schrammel zu aktuellen Themen statt.
Im Abstand von zwei Jahren findet eine allen Richter/innen des Bundesgebiets offenstehende viertägige Fortbildungsveranstaltung in St. Gilgen am Wolfgangsee statt, zu der Vortragende der Universitäten, aus der Justiz und der Rechtsanwaltschaft eingeladen werden. Praxisrelevante Fragestellungen werden teilweise unter aktiver Einbeziehung der Teilnehmer/innen bearbeitet.
Die Fachgruppe begleitet seit kurzem einen in mehrmonatigem Abstand in Abstimmung mit dem Arbeits- und Sozialgericht Wien stattfindenden Erfahrungsaustausch zwischen Richter/innen der 1. Instanz und Rechtsmittelrichter/innen des OLG Wien.
Im Rahmen des Begutachtungsverfahrens werden Stellungnahmen zu Gesetzentwürfen arbeits- und sozialrechtlichen Inhalts sowie auch betreffend einschlägige Verfahrensbestimmungen erstattet.
Die Fachgruppe hält engen Kontakt zu den gesetzlichen beruflichen Interessenvertretungen und zu den Sozialversicherungsträgern; Vertreter dieser Organisationen sind auch regelmäßige Teilnehmer der Fortbildungsveranstaltungen.