Richtertag 2017

Die Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter veranstaltet alle fünf Jahre einen „Richtertag“, der sich mit grundsätzlichen Fragen des Rechtsstaates, der Gerichtsbarkeit und der Richterschaft befasst. Am 23. und 24. November 2017 fand diese größte und bedeutendste Tagung unseres Berufsstandes unter dem Titel „Rechtsstaat – Zurück in die Zukunft“ im Palais Ferstel in Wien statt. Neben Richterinnen und Richtern, Staatsanwältinnen und Staatsanwälten haben auch zahlreiche Repräsentanten aus Wirtschaft und Politik teilgenommen.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) und Beamten-Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) richteten Grußworte an die Teilnehmer, Alt-Bundespräsident Heinz Fischer hielt einen Festvortrag zum Thema “Die Entwicklung des Rechtsstaates seit Gründung der Republik”.

In diesem Rahmen wurde die Wahl des Präsidiums und der weiteren Vorstandsmitglieder durchgeführt.

Vizepräsidentin Sabine Matejka wurde einstimmig zur Präsidentin gewählt. In ihrer Antrittsrede hat sie ihre Ziele dargelegt. Dies sind die Sparpolitik in der  Justizverwaltung und die seit Jahren versprochene Gehaltsreform für die Richterschaft. Weitere Anliegen sind ihr die Unabhängigkeit der Richterinnen und Richter, auch in Bezug auf die Verwaltungsgerichtsbarkeit und das Hintanhalten politischer Einflussnahme.

Werner Zinkl hat sich nach 10 Jahren im Amt verabschiedet und wurde von Vizekanzler und Bundesminister für Justiz Wolfgang Brandstetter mit dem Großen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich für seine besonderen Leistungen für die Justiz geehrt. „Werner Zinkl hat die Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter äußerst verantwortungsvoll geführt und mit den Interessen der Rechtspflege auch die Interessen der Rechtssuchenden mit großem Engagement und großer Umsicht vertreten. Ich möchte gerne diese Gelegenheit nutzen, um mich bei ihm für diesen unermüdlichen Einsatz zu bedanken und diese herausragenden Leistungen zu honorieren“, so Brandstetter, der die Richtervereinigung als „Bollwerk der Rechtstaatlichkeit“ mit 110-jähriger Geschichte lobte.

Hier finden Sie die in der Österreichischen Richterzeitung veröffentlichten Beiträge: