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Resolution der IAJ zur Situation in der Türkei

Auch bei der Jahrestagung der Internationalen Richtervereinigung (IAJ), war die Situation des Rechtstaates und der türkischen Richterinnen und Richter ein zentrales Thema.

Der Zentralrat verabschiedete auf Antrag der Europäischen Richtervereinigung, dem sich alle anderen Regionalgruppen der IAJ anschlossen die beiliegende Resolution. Auch wurde klar zum Ausdruck gebracht, dass die Auflösung der einzigen unabhängigen türkischen Richtervereinigung YARSAV durch das Notstandsdekret durch nichts zu rechtfertigen ist und deshalb die Vereinigung weiter als volles Mitglied der IAJ geführt wird. Dies wurde nicht nur in mehreren Ansprachen und Wortmeldungen sondern auch dadurch zum Ausdruck gebracht, dass für die Kollegen der türkischen Vereinigung die für sie vorgesehenen Sitzplätze freigehalten wurden und eine Pressekonferenz dem Thema gewidmet war.
Während der Tagung erreichte die Teilnehmer die Mitteilung, dass der Präsiden von YARSAV Mehmet Arslan , dessen an den Zentralrat gerichtete Botschaft am Vortrag verlesen wurde, verhaftet wurde. Der Zentralrat beauftragte daher den Präsidenten, Protestschreiben an die türkischen Verantwortungsträger zu richten.

Draft-resolution on turkey

Veröffentlicht am: 26. Okt. 2016

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