What does the State want from Murat Arslan?

Die Geschichte des türkischen Richters und Menschenrechtspreisträgers Murat Arslan steht beispielhaft für die tiefgreifenden Angriffe auf die richterliche Unabhängigkeit in der Türkei. Seit nunmehr neun Jahren inhaftiert, wird sein Fall von zahlreichen europäischen Richter:innenorganisationen als politisch motivierte Maßnahme gegen eine unabhängige Gerichtsbarkeit bewertet. Der nachstehende Beitrag zeichnet nicht nur die persönliche Tragödie Arslans nach, sondern zeigt auch, welche strukturellen Folgen diese Repression für die Rechtsstaatlichkeit und für das Verständnis richterlicher Unabhängigkeit insgesamt hat. Er ist ein eindringlicher Appell, nicht zu vergessen, welche Bedeutung eine freie und unerschrockene Justiz für jede demokratische Gesellschaft hat.

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