MURAT ARSLAN – Gewinner des Vaclav Havel Human Rights Prize

Am 9.10.2017 wurde in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) bekannt gegeben, dass der Präsident der türkischen Richtervereinigung YARSAV mit dem diesjährigen Vaclav Havel Human Rights Prize ausgezeichnet wurde.

Murat Arslan befindet sich seit Oktober 2016 in türkischer Haft. YARSAV wurde per Notstandsdekret aufgelöst. Die Anschuldigung lautet auf Mitgliedschaft in einer Terrororganisation. Diese Anschuldigung entbehrt jeder Grundlage und ist ausschließlich politisch motiviert, um einen wahren Kämpfer für den Rechtsstaat zum Schweigen zu bringen.

Die Internationale Vereinigung der Richter (IAJ) hat daher – unterstützt von mehreren nationalen und internationalen Richtervereinigungen, darunter auch der Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter – Murat Arslan für diese hohe Auszeichnung nominiert.

Der Vaclav Havel Human Rights Prize wird jedes Jahr von PACE in Partnerschaft mit der Vaclav Havel Library and der Charta 77 Foundation verliehen, um herausragende zivilgesellschaftliche Aktivitäten zur Verteidigung der Menschenrechte in Europa und darüber hinaus zu würdigen.

Die Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter gratuliert dem Ausgezeichneten und erwartet, dass diese Würdigung auch zum Wiedererstarken des Rechtsstaates in der Türkei beiträgt.