Print Friendly, PDF & Email

10 Jahre Welser Erklärung

Aus Anlass des zehnjährigen Bestands der Welser Erklärung seit Novem­ber 2007 haben wir uns mit Mög­lichkeiten zur Bewusstseinsbildung um diesen Wertekodex und für seine Fortentwicklung auseinandergesetzt. Rechtzeitig vor dem im Rahmen des Richtertages 2017 zu begehenden Jubiläum können nunmehr die erar­beiteten Ergebnisse kurz dargestellt werden:

Wenn es durch effektive Maßnahmen gelingt, interne Selbstreinigungskräfte für die Öffentlichkeit erkennbar zu aktivieren, sehen wir eine Gelegenheit, das Richterbild in einer – mehr denn je – im Wandel befindlichen und Manipulationsversuchen ausgesetzten Gesellschaft nachhaltig zu verbessern. Dadurch kann das Vertrauen in die Justiz gestärkt und ein Signal gesetzt werden, dass Angriffe auf die richterliche Unabhängigkeit – von wem auch immer – in der Bevölkerung auf Widerstand stoßen würden. Die Formel könnte lauten: Je höher das Ansehen der  Gerichtsbarkeit in der Öffentlichkeit, desto karger der Nährboden für rechtsstaatsgefährdende
Entwicklungen, mit denen sich Kolleginnen und Kollegen im gar nicht so fernen Ausland gegenwärtig massiv konfrontiert sehen.

Neben den über die letzten Jahre zur richterlichen Ethik bereits etablier­ten Einrichtungen im Rahmen der Aus- und Fortbildung stehen aktuell zwei Projekte als Mittel zur Umset­zung dieser Zielsetzungen an: Zum Einen starten wir mit dieser Ausgabe der Richterzeitung eine Serie, in der die einzelnen Artikel der Welser Erklä­rung kommentiert werden. Begin­nend mit Art. I. Grundrechte sollen die Beiträge einen Anstoß geben, sich wieder einmal mit den Grund­sätzen ethischen Verhaltens in der richterlichen Praxis auseinander zu setzen. Zum Anderen wird der Haupt­versammlung der Vereinigung am 23. November 2017 der Entwurf einer Satzungsänderung zur Abstimmung vorgelegt werden, mit der ein Ethikrat installiert werden soll. Damit soll ein Gremium geschaffen werden, das sich konzentriert mit Fragen richterlicher Ethik, Maßnahmen der Aus- und Fort­bildung in diesem Kontext sowie der Auslegung und Erstattung von Vor­schlägen zur Weiterentwicklung der Welser Erklärung befassen und zu die­sen Zwecken dem Vorstand beratend zur Seite stehen soll. Zum 110-jährigen Bestand der Ver­einigung der österreichischen Rich­terinnen und Richter und 35 Jahre nach Inkrafttreten der Salzburger Beschlüsse wollen wir mit diesen Maßnahmen weitere Schritte set­zen, um das Bewusstsein um unsere – über die verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Vorgaben hinausgehen­den – Wertvorstellungen zu schärfen. Wir wollen damit aber auch einen Beitrag leisten, das Vertrauen der Menschen in die dritte Staatsgewalt aufrecht zu erhalten.

Veröffentlicht am: 27. Nov. 2017

Schlagworte:

Kategorie: