10 Jahre Welser Erklärung

Aus Anlass des zehnjährigen Bestands der Welser Erklärung haben wir uns im November 2017 mit Möglichkeiten zur Bewusstseinsbildung um diesen Wertekodex und für seine Fortentwicklung auseinandergesetzt.

Wir sahen einerseits die Notwendigkeit, einen Prozess einzuleiten, um interne Selbstreinigungskräfte für die Öffentlichkeit erkennbar zu aktivieren. Andererseits wollten wir die Gelegenheit nutzen, das Richterbild in einer – mehr denn je – im Wandel befindlichen und Manipulationsversuchen ausgesetzten Gesellschaft nachhaltig zu verbessern und das Vertrauen der Bevölkerung in die Justiz zu stärken. Damit sollte auch ein Signal gesetzt werden, dass Angriffe auf die richterliche Unabhängigkeit – von wem auch immer – in der Bevölkerung auf Widerstand stoßen würden. Mit anderen Worten: Je höher das Ansehen der Gerichtsbarkeit in der Öffentlichkeit, desto karger der Nährboden für rechtsstaatsgefährdende Entwicklungen, die im gar nicht so fernen Ausland bereits zur traurigen Realität gehören.

Neben den bereits etablierten Einrichtungen im Rahmen der Aus- und Fortbildung verfolgten wir mit zwei konkreten Projekten die Umsetzung dieser Bestrebungen: Zum Einen beschloss die Hauptversammlung der Vereinigung am 23.  November 2017 die Installation eines Ethikrates (dessen Mitglieder satzungskonform am 29. November 2018 auch gewählt wurden), der sich konzentriert mit Fragen richterlicher Wertvorstellungen, Maßnahmen der Aus- und Fortbildung in diesem Kontext sowie der Auslegung und Erstattung von Vorschlägen zur Weiterentwicklung der Welser Erklärung befasst und zu diesen Zwecken dem Vorstand beratend zur Seite steht. Andrerseits konnten wir mittlerweile eine Serie in der Richterzeitung abschließen, in der sich Kolleginnen und Kollegen mit den einzelnen Bestimmungen der Welser Erklärung inhaltlich auseinandergesetzt haben. Diese Beiträge sollen Kriterien für ethisches Verhalten verdeutlichen und damit zur Auslegung unserer Wertvorstellungen in der praktischen Anwendung dienen. 111 Jahre nach Gründung der Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter und 36 Jahre nach Inkrafttreten der Salzburger Beschlüsse hoffen wir mit der Veröffentlichung dieser Broschüre, das Bewusstsein um unsere – über die verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Vorgaben hinausgehenden – Wertvorstellungen zu schärfen. Wir wollen damit aber auch einen weiteren Beitrag leisten, das Vertrauen der Menschen in die dritte Staatsgewalt aufrecht zu erhalten.