RIVinar
„Wer hat Angst vor Amtshaftung?“
Die 18. Folge unserer Webcast-Serie widmeten wir der Amtshaftung. Mit LStA Mag. Michael Aufner, dem Leiter der Abteilung I 6 im BMJ, haben wir einen ausgewiesenen Experten zum Thema als Gesprächspartner gewonnen.
Unser Gast hat den Zweck des Amtshaftungsrechts erläutert, dessen Rechtsgrundlagen kurz dargestellt, die Funktion des BMJ in Amtshaftungssachen – untermauert mit konkreten Zahlen, etwa zum tatsächlichen Schadensvolumen und zur „Erfolgsquote“ – erklärt und sich schließlich der Frage gewidmet, ob es so etwas wie „Tipps“ zur Vermeidung von Amtshaftungsansprüchen gibt. Das Gespräch und die anschließende Diskussion wurden vom Präsidenten der Vereinigung, Dr. Gernot Kanduth, moderiert.
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„KI als Richter:in? Was lässt die Verfassung eigentlich zu?“
In der 17. Folge unserer Webcast-Serie setzten wir uns mit der Frage auseinander, welche verfassungsrechtlichen Grundlagen in Österreich beim Einsatz künstlicher Intelligenz in der Rechtsprechung bestehen. Wäre ein Gesetz verfassungskonform, mit dem die Entscheidungskompetenz in Gerichtsverfahren auf selbständig lernende Maschinen übertragen wird? Oder gibt es so etwas wie einen Menschenvorbehalt für richterliche Entscheidungen? Zu diesem spannenden Thema unterhhielt sich der Präsident der Vereinigung, Dr. Gernot Kanduth mit Dr.in Elisabeth Paar, LL.M.
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„Was bringt die Grundbuchsnovelle 2024 Neues“
In der 16. Folge unserer Webcast-Serie haben die Leiterin der Abteilung für Urheber-, Kartell-, Grundbuchs- und Exekutionsrecht im BMJ, LStA Dr.in Christine Miklau, Felicitas Parapatits, LL.M., sowie ORev Lukas Tschürtz und Amtsdirektor Regierungsrat Manfred Buric die Neuerungen in Zusammenhang mit Anträgen auf Einsichtsbeschränkung (§ 6b GUG neu), Beschränkungen der Aufnahme in die Urkundensammlung (§ 6c GUG neu), amtswegige Erstellung gesonderter Ausfertigungen für das Grundbuch (§ 93 Abs. 4 AußStrG neu) vorgestellt und erläutert.
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„Das Urteil des EGMR zu den Schweizer KlimaSeniorinnen – Durchbruch der (Verbands-)Klimaklagen in Österreich?“
In der 15. Folge unserer Webcast-Serie sprachen wir mit der Vorständin des Institutes für Umweltrecht der Johannes Kepler Universität Linz, Univ.-Prof.in Dr.in Erika Wagner.
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„Wer soll entscheiden, wer Richter:in wird?“
In der vierzehnten Folge unserer Webcast-Serie zu standesrechtlichen Themen sprachen wir mit dem Vorstand des Institutes für Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre der Johannes Kepler Universität Linz, Univ.-Prof. Dr. Markus Vašek.
Dabei wurden die Grundlagen der Richter:innenbestellung in Österreich und die demokratische Legitimation der Gerichtsbarkeit erörtert. Wir diskutierten auch darüber, wie viel politische Einflussnahme auf Besetzungsvorgänge im Wechselspiel zwischen demokratischen, gewaltentrennenden und rechtsstaatlichen Grundprinzipien möglich sein darf. Das Gespräch mit Markus Vašek und die anschließende Diskussion moderierte die Vizepräsidentin der Vereinigung, Mag.a Yvonne Summer.
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„Bedeutung, Möglichkeiten und Grenzen des Internationalen Strafgerichtshofes“
Für die dreizehnte Folge unserer Webcast-Serie zu standesrechtlichen Themen konnten wir Univ.-Prof. Dr. Andreas Müller, als Interviewpartner der Vizepräsidentin der Vereinigung, Mag.a Yvonne Summer, gewinnen. Univ.-Prof Dr. Müller lehrt Europarecht, Völkerrecht und Menschenrechte an der Universität Basel und hat sich im Rahmen seiner Forschung und Lehre unter anderem intensiv mit dem Internationalen Strafgerichtshof beschäftigt.
Im Gespräch beleuchtete unser Gast zunächst die Aufgaben des Internationalen Strafgerichtshofes, der Bedeutung seiner Entscheidungen und inwieweit diese anerkannt und vollstreckt werden. Auch aktuelle Geschehnisse rund um den Ukraine-Konflikt und die Rolle des Internationalen Strafgerichtshofes kamen dabei nicht zu kurz.
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„Compliance – wofür?“
Für die zwölfte Folge unserer Webcast-Serie zu standesrechtlichen Themen sprachen wir mit der Leiterin der Abteilung Innenrevision, Compliance und Rechnungshof im Bundesministerium für Justiz, LStA MMag.a Ruth Straganz-Schröfl.
Dabei fragten wir nicht nur nach dem (Mehr)Wert von „Compliance“ für eine Berufsgruppe, die ohnedies der unverbrüchlichen Gesetzestreue verpflichtet ist, sondern lernten auch die weiteren Aufgaben der Abteilung kennen und hörten von Neuerungen in der Innenrevision.
Das Gespräch führte der Vizepräsident der Vereinigung, Harald Wagner.
Die Aufnahme des Videos steht ausschließlich Mitgliedern über diesen link zur Verfügung (Kennwort über das RiV-Sekretariat erhältlich).
„Wen schützt das Antidiskriminierungsrecht (noch nicht)?“
Im dritten Teil der Serie erklärte Seliem El-Sayed, MA, die Logiken des Antidiskriminierungsrechts. Weshalb sind einige Personengruppen besonders schutzwürdig und andere weniger? Was sind legitime Entscheidungsgrundlagen und -kriterien, um die Schutzwürdigkeit einer bestimmten Gruppe zu bemessen? Inwiefern haben diese Grundlagen und Kriterien im Zeitalter der künstlichen Intelligenz Bestand? Wo werden Grenzen erreicht? Als Moderatorin führte Mag.a Yvonne Summer durch das gut 50-minütige Programm.
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„Mathematische Charakteristika von KI und ihre Kompatibilität mit Anforderungen der Justiz“
Mag.a Paola Lopez vom Institut für Rechtsphilosophie der Universität Wien brachte aus einem interdisziplinären Blickwinkel die Grundlagen allgemeiner KI-Phänomene (autonom fahrende Autos, automatisiertes Recruiting, künstlich generierte Kunstwerke und Texte etc), sowie justizspezifischer Instrumente (Aktenverteilungssysteme, Dokumentenanalyse, Urteilsprognosen etc) näher. Als Moderatorin wirkte wieder unsere Kollegin MMag.a Doris Obereder mit.
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„Ethische Grundsätze für den Einsatz von KI in der Justiz“
Ramak Molavi Vasse’i (The Law Technologist), Rechtsanwältin für digitale Rechte, führte in allgemeine ethische Grundsätze der Verwendung von KI ein, berichtete dabei von Beispielen bereits genutzter Anwendungen in unterschiedlichen Ländern und stellte die Grundsätze der Europäischen Ethik-Charta für den Einsatz von KI in Justizsystemen dar. Durch das Programm führte MMag.a Doris Obereder durch das Programm führen.
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„Wohin führt uns die Digitalisierungsreise?“
Österreich wird oft als einer der Vorreiter Europas bei der Digitalisierung der Justiz bezeichnet. Was bedeutet das für das tägliche Leben der Anwender:innen? Sind die möglichen Funktionalitäten schon ausgereizt? Wo sind Grenzen zu ziehen? Welche Verbesserungspotentiale bestehen?
Zu diesen Fragen aber auch zu den Ergebnissen einer unter den österreichischen Richter:innen durchgeführten Umfrage zu den bisherigen Erfahrungen mit Justiz 3.0 war Mag.a Sophie Martinetz, Director des Legal Tech Centers der WU, am 31. März 2021 zu Gast bei der Präsidentin der Vereinigung, Mag.a Sabine Matejka.
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„Besetzungsvorschläge, Dienstbeschreibungen, Geschäftsverteilungen – Die Arbeit der Personalsenate im Fokus“
Die richterliche Tätigkeit in Personalsenaten ist verantwortungsvoll und ihre Auswirkungen betreffen uns alle. Sie lässt sich allerdings nur schwer mit anderen Aufgabenbereichen in der Rechtsprechung vergleichen. Um die für sachgerechte Entscheidungen – auch im Spannungsfeld zwischen Erwartungen der Kolleg:innen und den Notwendigkeiten des Dienstbetriebs – erforderlichen Grundkenntnisse weiter zu vertiefen, fand von 18. bis 20. Oktober 2021 der von der Vereinigung organisierte Workshop „Ich Mitglied im Personalsenat“ statt.
In der am 2. Dezember 2021 auf 90 Minuten ausgedehnten siebten Folge unserer Webcast-Serie haben die Vortragenden dieses Seminars eine kompakte Zusammenfassung ihrer Themenbereiche sowie der aus dem fachlichen Austausch bei der Veranstaltung zusätzlich gewonnenen Erkenntnisse präsentieren und zur Diskussion gestellt.
Mitwirkende:
- Birgit Borns
- Ursula Kirschbichler
- Bernd Lutschounig
- Christoph Madlener
- Gerhard Nogratnig
- Andreas Stutter
Moderation: Gernot Kanduth
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„(Wie) funktioniert die Asylgerichtsbarkeit in Österreich?“
In der sechsten Folge unserer Webcast-Serie zu standesrechtlichen Themen am 12. Oktober 2021 verschaffte uns die Richterin des Bundesverwaltungsgerichtes Mag.a Daniela Urban, LL.M, im Gespräch mit dem Vizepräsidenten der Vereinigung, Mag. Harald Wagner, MBA, einen Einblick in die österreichische Asylgerichtsbarkeit.
Wir konnten dabei unter anderem erfahren, wie ein Asylverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich abläuft, ob die medial kolportierten Verfahrensverzögerungen tatsächlich bestehen, mit welchen praktischen Problemen die zuständigen Richter*innen konfrontiert sind und wie die Beweisaufnahme abläuft.
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„Europäische Justizpolitik – ein Blick auf und aus Österreich“
Der Gast der 5. Folge, Dr. Gerhard Reissner, stellte im rund 60-minütigen Gespräch mit Mag.a Yvonne Summer die Sicht Europas auf die österreichische Justiz dar und ging dabei auf den aktuellen GRECO-Bericht und das EU-Justizbarometer ein.
Er zeigte aber auch Möglickeiten auf, wie Österreich und Europa, insbesondere die jeweiligen Richter*innenvereinigungen, den beunruhigenden rechtsstaatlichen Entwicklungen in autokratischen Systemen begegnen können.
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5. RiVinar – Aufzeichnung nur für Justizangehörige
Das vierte RiVinar am 11. Februar 2021 war dem Thema „Kann Deradikalisierung gelingen?“ gewidmet.
Dabei berichteten die wissenschaftliche Geschäftsführerin des Institutes für Rechts- und Kriminalsoziologie, Dr.in Veronika Hofinger und Katrin Koller, Abteilungsleiterin von NEUSTART Steiermark bei Mag.a Sabine Matejka über ihre Erfahrungen im Umgang mit radikalisierten Straftäter*innen und Möglichkeiten für eine erfolgreiche Intervention auf diese.
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4. RiVinar – Aufzeichnung nur für Justizangehörige
Am 3. Dezember 2020 fand das dritte RiVinar zum Thema „Dienstrecht trotz(t) Krise?“ statt.
In dem rund 90-minütigen Gespräch berichtete LStA Mag. Gerhard Nogratnig, LL.M. Eur. zunächst über die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf den Gerichtsbetrieb und diskutierte in weiterer Folge mit dem Vizepräsidenten der Vereinigung, Dr. Gernot Kanduth, über allgemeine dienstrechtliche Themen wie die Grenzen richterlicher Unabhängigkeit, Aspekte einer „gerechten“ Geschäftsverteilung und Bestrebungen zur Neuregelung der Dienstbeschreibung.
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3. RiVinar – Video nur für Justizangehörige
Das zweite RiVinar am 29. Oktober 2020 befasste sich mit dem Thema „Stell dir vor, es gibt Grundrechte – und niemand kennt sie“.
Bei dem rund 60-minütigen Gespräch analysierte Univ.-Prof. Dr. Konrad Lachmayer (Institut für Rechtswissenschaften der SFU) mit der neuen Co-Vorsitzende der Fachgruppe Grundrechte und interdisziplinärer Austausch, Dr.in Katharina Gröger und der Präsidentin der Vereinigung, Mag.a Sabine Matejka, Erkenntnisse und Auswirkungen einer Studie zum Grundrechtswissen der Österreicher*innen. Erörtert wurden dabei die Möglichkeiten, das Grundrechtsbewusstsein in der Bevölkerung zu stärken. Aber auch die aktuellen grundrechtlichen Aspekte der Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie kamen zur Sprache.
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2. RiVinar – Video nur für Justizangehörige
Am 7. September 2020 fand die erste Folge statt. Bei dem rund 45-minütigen Gespräch behandelten die Frau Bundesministerin für Justiz, Dr.in Alma Zadić, LL.M., und die Präsidentin der Vereinigung, Mag.a Sabine Matejka, aktuelle justizpolitische Themen. Zur Sprache kamen unter anderem die neuen Teilauslastungsmodelle in der DR-Novelle 2020, die aktuellen Budgetverhandlungen und ein Ausblick auf legistische Vorhaben im Ressort.
Das Video kann im Justizintranet unter diesem link nachgesehen werden: