Justiz in der Gesellschaft
Weinlandhof, Gamlitz
Generalthema 2026: Un-/abhängigkeit der Rechtsprechung
Unabhängigkeit:
Ja, eh. Wir haben den Art. 87 B-VG, den Art. 94 B-VG und die verfassungsrechtliche
Verankerung der Personalsenate sowie den ebendort verankerten Schutz vor Versetzung
und Entlassung.
Doch: Ist das in Stein gemeißelt ? Und wie funktioniert das in anderen Staaten ?
Und ist der Fokus auf verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen nicht eine unzulässige
Verengung des Unabhängigkeitsbegriffs ? Leben, handeln und judizieren wir im
luftleeren Raum ? Was wirkt denn noch auf uns ein ? Wovon sind wir eigentlich (doch)
abhängig ? Fremdexpertise ? Selbstreflexion ? Befindlichkeiten ? Technik ?
Fragen, über die es sich nachzudenken lohnt.
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